Strenge Sicherheitsmaßnahmen in Österreich

Wolfgang Schubert über drohende Strafen

Im Kampf gegen das Corona-Virus wurden in Österreich strenge Sicherheitsmaßnahmen eingeführt. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Kann sogar Gefängnis drohen?

Dazu meint BLS-Rechtsanwälte Partner Wolfgang Schubert: „Ja, das ist gut möglich! Wer gegen gesetzlich angeordnete Sicherheitsmaßnahmen (natürlich auch eine angeordnete Quarantäne) verstößt, begeht nicht nur eine Verwaltungsübertretung und kann eine Geldstrafe bis zu € 3.600,- ausfassen. Wenn jemand durch die Missachtung der Sicherheitsmaßnahmen andere Menschen gefährdet, was aufgrund der inzwischen hundertfach veröffentlichten Maßnahmen ganz leicht möglich ist, kann er/sie auch bis zu drei Jahren im Gefängnis landen. Grundlagen sind die Paragraphen 178 und 179 unseres Strafgesetzbuches (Vorsätzliche oder auch nur fahrlässige Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten). Daher: halten Sie sich bitte strikt an alle Sicherheitsmaßnahmen und bleiben Sie gesund – und in Freiheit.“